Weltklimakonferenz

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    internationale Konferenz unter der Leitung der Vereinten Nationen zum Klimaschutz.

    Seit 1995 finden jährliche "Vertragsstaatenkonferenzen der Klimarahmenkonvention" als Nachfolge der Umweltkonferenzen (1972 in Stockholm, 1992 in Rio; so genannter "Rio-Gipfel") statt; 2001 gab es zwei Konferenzen in Bonn und Marrakesch. Wichtigstes Thema ist die Reduzierung der Schadstoffemissionen, vor allem der Treibhausgase, in den hochindustrialisierten Vertragsstaaten. Zentrales Dokument der Klimakonferenzen ist das so genannte Kyoto-Protokoll von 1997. Die Industrieländer verpflichten sich darin, Schadstoffemissionen im Zeitraum von 2008 bis 2012 um einen individuellen Wert zu senken; Referenzwert ist die abgegebene Schadstoffmenge von 1990. Bis 2004 wurde das Kyoto-Protokoll nicht rechtskräftig, da die ratifizierenden Staaten Verursacher von 55 % des weltweiten Schadstoffausstoßes sein müssen. Die USA, der Industriestaat mit den höchsten Emissionswerten, hatte den Ratifizierungsprozess, gemeinsam mit Russland und Australien, unterbrochen. Mit der Ratifizierung durch Russland konnte das Klimaschutzabkommen jedoch schließlich zum 16. Februar 2005 wirksam werden.

    In Buenos Aires (1998) sollten weitere Modalitäten festgelegt werden. Die Konferenz verfehlte jedoch ihr Ziel, da sich die meisten Staaten zu festen Zusagen nicht bereit erklärten. Einigung wurde lediglich im Bereich des Handels mit Emissionsrechten erzielt; so können die Staaten ihre nicht benötigten Ausstoßkapazitäten weiterverkaufen.

    Die Konferenz in Den Haag (2000) wurde ebenfalls ohne Einigung abgebrochen. Hauptstreitpunkt war die Verrechnung von Wald- und landwirtschaftlich genutzten Flächen mit der Schadstoffemission; die USA forderten eine drastische Heraufsetzung ihrer erlaubten Emissionswerte wegen der großen Wald- und Agrarflächen auf dem nordamerikanischen Kontinent. In der Folge traten die USA aus dem Verhandlungsprozess aus.

    Die 2001 in Bonn erzielten Ergebnisse erreichten ebenfalls nicht die Erwartungen des Kyoto-Protokolls; auch wurde der Emissionshandel endgültig erlaubt. Festgelegt wurde außerdem die finanzielle "Entschädigung" der Entwicklungsländer für die durch die Klimaerwärmung entstehenden Schäden (z.B. durch Dürre).

    In Marrakesch (2001) konnte schließlich eine Einigung auf einen verbindlichen Abschluss erzielt werden, der Sanktionen bei Nichterreichen der Vertragsziele der Schadstoffreduzierung festschreibt.

    Auf der 8. Weltklimakonferenz in Neu-Delhi (2002) konnten kaum Erfolge erzielt werden. Die USA versuchten gemeinsam mit den Erdöl fördernden Staaten, konkrete Abschlüsse zu verhindern; positiv war lediglich die zunehmende informelle Zusammenarbeit zwischen den Schwellenländern Brasilien, China und Indien.

    Der so genannte Erdgipfel von Johannesburg (2002) sollte zehn Jahre nach dem historischen Gipfel von Rio Bilanz ziehen und dem globalen Umweltschutz, einschließlich der Klimapolitik, neuen Schub verleihen. Es wurde in Johannesburg zwar ein gemeinsamer Aktionsplan verabschiedet, wegen zahlreicher Kompromisse empfanden viele Naturschutzverbände und eine Reihe von Staaten den Erdgipfel von Johannesburg jedoch als hinter den Erwartungen zurückbleibend oder gescheitert.

    Auch auf der 9. Weltklimakonferenz in Mailand (2003) konnten keine großen Fortschritte erreicht werden; vielmehr erlitt der Klimaschutz durch die Ankündigung Russlands, dem Kyoto-Protokoll nicht beizutreten, einen massiven Rückschlag. Im Oktober 2004 ratifizierte Russland jedoch entgegen dieser Ankündigung das Klimaschutzabkommen.

    Die 10. Klimakonferenz in Buenos Aires (2004) konnte lediglich eine Einigung der Teilnehmer auf die Abhaltung eines informellen Treffens zur Zukunft des Klimaschutzes erreichen.

    Im Jahr 2005 trat das internationale Kyoto-Protokoll in Kraft. Die USA und Australien nahmen als einzige Industrieländer nicht an den Klimaschutzmaßnahmen teil. Mittlerweile hat zumindest der 2007 gewählte australische Ministerpräsident Kevin Rudd das Protokoll ratifiziert.

    Die UN-Klimakonferenz in Montreal (2005) legte neue Grenzwerte für Treibhausgasemissionen fest und diskutierte die Umsetzung des Kyoto-Protokolls.

    2006 fand die Klimakonferenz in Nairobi statt. Im Mittelpunkt des Diskurses stand die Zeit nach 2012 (Auslaufen des Kyoto-Protokolls) sowie der Entwurf von Handlungspaketen für Entwicklungsländer zu den Themen Klimaschutz und Entwicklungshilfe sowie der Versorgung mit neuer Technologie.

    Der Veranstaltungsort für die 13. UN-Klimakonferenz 2007 war Bali. Die Delegierten einigten sich auf ein neues Weltklimaschutzabkommen. Es sollte eine deutliche Senkung der Treibhausgase in der Erdatmosphäre bis etwa 2050 sichern. Der Vertrag sollte bis Ende 2009 unterschriftsreif sein und 2012 in Kraft treten, wenn das Kyoto-Protokoll in seiner jetzigen Form ausläuft. Erstmals sollten auch die Entwicklungsländer in die Pflicht genommen werden. 2008 fand die Weltklimakonferenz in Posen statt. Die in Kopenhagen abgehaltene Konferenz von 2009 konnte den Vorschlag von 2007 nicht beschließen und somit kein Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll bestimmen.

    2010 wurden in Cancún ein Waldschutzprogramm und ein Hilfsfonds für Entwicklungsländer beschlossen, aber kein Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll. Da bis zur Konferenz 2011 in Durban keine Lösung für das Problem mit der Nachfolge des Kyoto-Protokolls gefunden werden konnte, wurde beschlossen, das bestehende Protokoll 2012 in Qatar zu verlängern.

    Bis 2015 soll ein Nachfolgeabkommen verhandelt und ab 2020 gültig werden. Im Anschluss an die Versammlung von 2011 ist Kanada aus dem Kyoto-Protokoll ausgetreten.

    Kalenderblatt - 18. April

    1521 Martin Luther erscheint zum zweiten Mal vor dem Wormser Parteitag, verteidigt sich vor Kaiser und Reich und lehnt den Widerruf ab.
    1951 Frankreich, die Bundesrepublik Deutschland, Italien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg schließen ihre Kohle- und Stahlindustrie in der Montanunion zusammen und verzichten auf ihre nationalen Souveränitätsrechte über diese Industriezweige.
    1968 Die tschechoslowakische Nationalversammlung wählt Josef Smrkovský zu ihrem neuen Präsidenten, der als einer der populärsten Politiker des "Prager Frühlings" die volle Rehabilitierung der Opfer der Stalinzeit und die Sicherung eines wirklich freien politischen Lebens zu seiner Aufgabe erklärt.