Vermummungsverbot

    Aus WISSEN-digital.de

    gilt für Teilnehmer an Demonstrationen. Seit der Änderung im Strafgesetzbuch von 1989 ist nicht nur das Vermummen bei Demonstrationen und auf dem Weg dorthin strafbar, sondern auch das Mitführen von Gegenständen, die geeignet sind, die Feststellung der Identität zu verhindern, sofern diese nach Aufforderung seitens der öffentlichen Gewalt nicht entfernt werden.

    Kalenderblatt - 24. April

    1884 Die Regierung des Deutschen Reichs erklärt Damara- und Namakwaland, die spätere Kolonie Deutsch-Südwestafrika, zum deutschen Protektorat .
    1926 Deutschland und die UdSSR schließen einen Neutralitätspakt.
    1947 Die Moskauer Konferenz geht nach fast sieben Wochen zu Ende, ohne dass sich zwischen den Alliierten eine Einigung über den Friedensvertrag mit Deutschland und Österreich ergeben hätte.