Silvio Berlusconi

italienischer Politiker und Unternehmer; * 29. September 1936 in Mailand

Als Führer der inzwischen aufgelösten rechtskonservativen Partei "Forza Italia" wurde Silvio Berlusconi bisher vier Mal mit wechselnden Koalitionspartnern und Wahlbündnissen zum italienischen Ministerpräsidenten gewählt. Er führte die Regierung von Mai 1994 bis Anfang 1995, von Mai 2001 bis April 2005, anschließend sofort weiter bis Mai 2006 und ein viertes Mal von Mai 2008 bis November 2011. Zusätzlich fungierte er von Januar bis November 2002 als Außenminister, im Jahr 2004 kurzzeitig als Wirtschafts- und Finanzminister und von März bis Mai 2006 als Gesundheitsminister. Seit den Wahlen Ende Februar 2013 gehört er als Senator dem Senat an (Partei Popolo della Libertà).

Er gilt als einer der reichsten Bürger Italiens, sein Vermögen wird auf fast acht Milliarden US-Dollar geschätzt. Über seinen Konzern Fininvest ist Silvio Berlusconi Mehrheitsaktionär bei mehreren Fernsehsendern und besitzt zwei der größten Verlagshäuser Italiens (Monadori und Einaudi). Äußerst umstritten waren u. a. Berlusconis Gesetzesvorhaben im Medienbereich, die ihm eine weitgehende Kontrolle auch über öffentlich-rechtliche Medien eingebracht hätten.

Gegen Berlusconi sind immer wieder schwere Korruptionsvorwürfe erhoben worden, denen er u. a. mit dem Erlass von umstrittenen Immunitätsgesetzen entgehen wollte. Berlusconi war in Dutzenden Fällen vor Gericht angeklagt, in denen es um Bilanzfälschung, Schmiergeldzahlungen, Richterbestechung und Meineid ging, und wurde stets freigesprochen. Mitte 2013 wurde er wegen Steuerhinterziehung zu einer Haftstrafe von vier Jahren verurteilt, von der er jedoch nur ein Jahr absitzen muss (Hausarrest). Eine Ämtersperre wurde nicht erlassen.