Westeuropäische Union

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(englisch: Western European Union) Abk.: WEU;

Die Westeuropäische Union ist ein europäisches Verteidigungsbündnis von 13 Vollmitgliedern mit vorbehaltloser Beistandspflicht der Vertragsstaaten.

Vollmitglieder sind Belgien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Italien, Luxemburg, Niederlande, Polen, Portugal, Spanien, Tschechische Republik und Ungarn.

Assoziierte Mitglieder sind die europäischen NATO-Staaten Island, Norwegen und die Türkei; die EU-Staaten Dänemark, Finnland, Irland, Österreich und Schweden besitzen Beobachterstatus.

Oberstes Organ der WEU ist der Ministerrat, der in der Regel zweimal jährlich auf der Ebene der Außen- und Verteidigungsminister zusammentritt. Der wöchentlich auf Botschafterebene tagende Ständige Rat und das Generalsekretariat der WEU haben seit 1993 ihren Sitz in Brüssel. Das parlamentarische Gremium der WEU, die WEU-Versammlung, tritt zweimal jährlich in Paris zusammen.

Mit den Pariser Verträgen von 1954 als Erweiterung des Brüsseler Pakts (1948) wurde der Beitritt Italiens und der Bundesrepublik Deutschland zu der Verteidigungsgemeinschaft ermöglicht. Seit der Konferenz von Maastricht (1993) versteht sich die WEU als Verteidigungskomponente der Europäischen Union und als Mittel zur Stärkung des europäischen Pfeilers der NATO mit Schwerpunkt auf präventivem Krisenmanagement im Rahmen der so genannten Petersberger Aufgaben (v.a. humanitäre Missionen und Rettungseinsätze, friedenserhaltende Maßnahmen, Kampfeinsätze zur Krisenbewältigung). Da alle Vollmitglieder der WEU zugleich der NATO angehören, konnte die WEU darauf verzichten, für die Aufgabe der kollektiven Verteidigung eigene militärische Strukturen zu entwickeln. Der Verzicht auf derartige Parallelstrukturen ist im Brüsseler Vertrag verankert.

Vorrangiges Ziel der WEU ist zurzeit der Aufbau einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität (ESVI) in Absprache mit der NATO, die die europäischen Bündnispartner in die Lage versetzt, im Rahmen der Allianz größere Verantwortung in Verteidigungsfragen zu übernehmen.

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WEU