![[Hauptseite]](/extensions/SkinDarwin/wissen-digital/header.png)
Unpfändbare Sachen
Aus WISSEN-digital.de
Die Zwangsvollstreckung soll nicht zur wirtschaftlichen Vernichtung des Schuldners und seiner Familie führen. Lässt der Gläubiger wegen einer Geldforderung durch den Gerichtsvollzieher die bewegliche Habe des Schuldners pfänden, so sind der Pfändung u.a. nicht unterworfen: Wäsche, Betten, Haus- und Küchengeräte und andere dem persönlichen Gebrauch oder Haushalt dienende Sachen, soweit der Schuldner ihrer zur angemessenen, bescheidenen Lebensführung bedarf (vgl. § 811 Zivilprozessordnung).
Kalenderblatt - 18. April
| 1521 | Martin Luther erscheint zum zweiten Mal vor dem Wormser Parteitag, verteidigt sich vor Kaiser und Reich und lehnt den Widerruf ab. |
| 1951 | Frankreich, die Bundesrepublik Deutschland, Italien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg schließen ihre Kohle- und Stahlindustrie in der Montanunion zusammen und verzichten auf ihre nationalen Souveränitätsrechte über diese Industriezweige. |
| 1968 | Die tschechoslowakische Nationalversammlung wählt Josef Smrkovský zu ihrem neuen Präsidenten, der als einer der populärsten Politiker des "Prager Frühlings" die volle Rehabilitierung der Opfer der Stalinzeit und die Sicherung eines wirklich freien politischen Lebens zu seiner Aufgabe erklärt. |