Steuerrecht

    Aus WISSEN-digital.de

    Zweig des öffentlichen Rechts, der sich mit jenen Rechtsnormen befasst, die die Rechtsbeziehungen zwischen den der Steuerpflicht unterworfenen Personen und dem steuerlichen Hoheitsträger (Staat) regeln. Das allgemeine Steuerrecht, also das Recht, das für den Großteil der Steuern gilt, ist v.a. in der Abgabenordnung (AO) und im Bewertungsgesetz (BewG) enthalten. Das besondere Steuerrecht, das heißt, die die einzelnen Steuern betreffenden Bestimmungen, ist in gesonderten Steuergesetzen erfasst (Einkommensteuergesetz, Umsatzsteuergesetz usw.).

    Zuständig für die Durchsetzung des Steuerrechts ist im Streitfall die Finanzgerichtsbarkeit.

    Kalenderblatt - 23. April

    1980 Im so genannten zweiten Kohle-Strom-Vertrag verpflichten sich die deutschen Stromversorger zur Abnahme der heimischen Steinkohle. Ziel der Vereinbarung ist neben dem Verzicht auf überflüssige Importe die Sicherung von 100 000 Arbeitsplätzen.
    1990 Karl-Marx-Stadt erhält wieder den Namen Chemnitz. Anlass dazu gab eine Bürgerbefragung, bei der 76 % der Einwohner dafür stimmten.
    1998 Internationale Fluggesellschaften dürfen künftig Nordkorea überfliegen.