Rechtsextremismus

Bezeichnung für politische Bewegungen, die die Abschaffung der Demokratie und ihre Ersetzung durch ein autoritäres System betreiben. Alle Bereiche in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft sollen nach dem Prinzip von Befehl und Gehorsam geordnet werden. Bekämpft wird das Prinzip der Mitbestimmung und der Demokratisierung, jede Ausweitung der individuellen Freiheit wird als gefährlich betrachtet. Die in Krisenperioden aufkommende Zukunftsangst wird von rechtsextremen Gruppen genutzt, um Anhänger zu gewinnen. Diese finden sich hauptsächlich in Gruppen und Schichten, die sich in ihrem sozialen und kulturellen Status bedroht fühlen. Der Rechtsextremismus vertritt konsequent autoritäre Ziele und tritt als Protestbewegung auf. Im Kampf gegen den politischen Gegner werden auch Gewalt und Terror eingesetzt. Der Begriff Rechtsextremismus bezeichnet ein breites Spektrum verschiedener politischer Bewegungen, darunter auch neonazistische und neofaschistische Parteien und Gruppierungen

In Deutschland konnten seit Ende der 1980er Jahre verschiedene Parteien, die rechtsextremistisches Gedankengut vertreten, wie "Die Republikaner" (REP), die "Deutsche Volksunion" (DVU) und die "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) Stimmenzuwächse bei verschiedenen Wahlen erzielen. Den Republikanern gelang 1989 der Einzug ins Straßburger Parlament und 1992 und 1996 in den Landtag Baden-Württembergs. Die DVU erreichte 1992 in Schleswig-Holstein 6,3 %, 1998 in Sachsen-Anhalt 12,9 % und zog 1999 in Brandenburg mit 5,3 % in den Landtag ein. Die NPD erhielt 2004 in Sachsen 9,2 % der Wählerstimmen. Sie strebt eine "Volksfront von rechts" an: NPD und DVU wollen bei anstehenden Wahlen gemeinsame Listen aufzustellen.

Neben den parteipolitisch organisierten treten auch formell weniger organisierte Formen des Rechtsextremismus vermehrt auf. Rechtsextremistisch bzw. fremdenfeindlich motivierte Straftaten nahmen in Deutschland in den letzten Jahren zum Teil erheblich zu. Seit April 2001 bietet das Bundesamt für Verfassungsschutz ein Aussteigerprogramm für Neonazis bzw. Rechtsextremisten an.