Bundespatentgericht
Aus WISSEN-digital.de
in München errichtetes Bundesgericht, das für die Entscheidung über Beschwerden gegen Beschlüsse der Prüfungsstellen oder Patentabteilungen des deutschen Patentamts sowie über Klagen auf Erklärung der Nichtigkeit (Nichtigerklärung) oder Zurücknahme von Patenten und auf Erteilung von Zwangslizenzen (Patentklage) zuständig ist.
Kalenderblatt - 25. April
1826 | In England fährt das erste mit einem Verbrennungsmotor angetriebene Fahrzeug. |
1927 | Die in Genf tagende Abrüstungskonferenz einigt sich auf das Verbot des Gaskriegs. |
1945 | Beginn der Gründungskonferenz der Vereinten Nationen. |