Ausnahmezustand

    Aus WISSEN-digital.de

    eine durch die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit bedingte, zeitlich und inhaltlich begrenzte Einschränkung der verfassungsmäßigen Freiheitsrechte in Krisenzeiten (z.B. Katastrophen). Während eines Ausnahmezustands erhält die Regierung außerordentliche Vollmachten. Die normale Gesetzgebung wird meistens durch Notverordnungen ersetzt. Grundrechte und Verfassungsnormen werden außer Kraft gesetzt. Polizei oder Militär übernehmen im zivilen Bereich wichtige Aufgaben (Kontrolle der Massenmedien, Wirtschaft und Verwaltung). Im Grundgesetz war ursprünglich kein Ausnahmezustand vorgesehen, mit den Notverordnungsgesetzen (1968) wurde ein verfassungsrechtlich legaler Ausnahmezustand geschaffen.



    Olé, olé, olé olé!

    Sie kennen sich aus im grenzenlosen Reich von König Fußball? Na, dann schießen Sie mal los ...
    Jetzt quizzen!


    KALENDERBLATT - 20. September

    1792 Die europäische Koalition, die gegen die französische Revolutionsarmee marschiert, kann in der "Kanonade von Valmy" nur ein Unentschieden erringen. Dieses wird in Paris als riesiger Sieg gefeiert und gibt dem Patriotenheer enormen Auftrieb.
    1819 Der österreichische Staatskanzler Metternich zwingt mit den Karlsbader Beschlüssen dem deutschen Staatenbund sein konservatives Sicherheitsprogramm (unter anderem Zensur, Verbot der Burschenschaften) auf.
    1882 In Berlin werden die ersten elektrischen Straßenlampen Europas angezündet.