Aufsichtspflicht
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ergibt sich besonders aus dem Gesetz (z.B. der Eltern gegenüber Minderjährigen, des Kfz- und Tierhalters), aus der Betrauung von Personen mit bestimmten Handlungen oder aus der Bereitstellung von Einrichtungen zur allgemeinen Nutzung (z.B. Eröffnung eines Weges). Bei Verletzung der Aufsichtspflicht besteht Schadensersatzpflicht.
Kalenderblatt - 26. April
1925 | Hindenburg wird zum Reichspräsidenten gewählt. |
1954 | Eröffnung der Ostasien-Konferenz in Genf, auf der über die Koreafrage und den Frieden Indochinas beraten werden soll. |
1974 | Der Bundestag stimmt über die Reform des § 218 ab und entscheidet sich für die Fristenlösung, die aber am 25. Februar vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt wird. |